Warten auf Edeka
21. Januar 2011 | 
Geschrieben von: NRZ, Carmen Friemond
Warten auf Edeka
Orsoy bekommt einen Edeka-Markt. Nur wann, fragen sich etliche Orsoyer. Es werde viel darüber geredet – aber der Bauplatz ist immer noch eine leere Wiese.
Kein Wunder, denn Bauleitplanung ist, sagt der zuständige Beigeordnete Dieter Paus, nicht nur ein abendfüllendes Thema, sondern auch ein umfangreiches Verfahren, das der Gesetzgeber vorgeschrieben habe.
Dieses Verfahren in Kurzform: Am Anfang steht der so genannte Aufstellungsbeschluss. Den fasst der Stadtrat. Dann wird ein Entwurf erarbeitet, dazu kommen Gutachten und das Ganze wird erstmals öffentlich gemacht, Bürger und Träger öffentlicher Belange können sich äußern. Die Ergebnisse werden geprüft, fließen erneut in den Entwurf ein, gegebenenfalls müssen weitere Gutachten eingeholt werden. Nach der nächsten Runde durch die politischen Gremien erfolgt die zweite öffentliche Auslegung, das ist der aktuelle Stand des Verfahrens, im Rathaus liegen die Unterlagen aus.
Drei Durchgänge im Rat
Jetzt haben alle vier Wochen Zeit, nochmals Anregungen zu äußern. Hieraus wird ein Abwägungsvorschlag erarbeitet, der erneut dem Rat vorgelegt wird. Der beschließt, das letzte Wort hat die Bezirksregierung, die sich drei Monate für ihre Entscheidung Zeit lassen kann. Parallel könne in dieser Zeit allerdings schon der Bauantrag gestellt werden.
Wenn alles glatt geht, dann dauere ein Bauleitplanverfahren mindestens anderthalb Jahre, so Paus. Dreimal haben dann Fachausschüsse und Rat darauf geschaut, pro Quartal gibt es in Rheinberg eine Ratssitzung. So sollen Flächennutzungs- und Bebauungsplan für den Edekabereich in der Sitzung vor Ostern auf den Weg gebracht werden. Und es sei ja nicht nur das Verfahren an sich, das Zeit brauche. Auch Grundstücks- und andere Fragen müssten geklärt werden. Paus erinnert daran, dass der eigentliche Standort für den Supermarkt mehr in Richtung Sportplatz geplant war. Den hatte die Bezirksregierung allerdings abgelehnt.
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